Publikumsrat: swissinfo ist unverzichtbar

Der Publikumsrat swissinfo spricht sich entschieden dagegen aus, die Bundesgelder an swissinfo zu streichen, wie es das Konsolidierungs-programm des Bundesrates vorsieht. Jetzt, da die Schweiz immer wieder internationaler Kritik ausgesetzt ist, sei es um so wichtiger, dass es eine mehrsprachige Plattform gebe, um die Schweiz mit ihren Eigenheiten zu erklären. Gerade bei der Berichterstattung über die Minarett-Initiative habe swissinfo.ch solide informiert und Hintergründe verdeutlicht, befand der Publikumsrat bei der Analyse der Abstimmungsdossiers. Das Gremium ermunterte die Redaktionen, künftig noch mehr als Frühwarner aufzutreten, zu analysieren und Orientierung zu geben.

Sparen wäre kontraproduktiv

Der Publikumsrat diskutierte über das Konsolidierungsprogramm 2011-13 des Bundesrats und den darin enthaltenen Vorschlag, die Bundesmittel an swissinfo zu streichen. Er sprach sich entschieden gegen diesen Sparvorschlag aus. An swissinfo.ch zu sparen, wäre gerade jetzt kontraproduktiv, analysierte der Publikumsrat. In einer Zeit, in der die Schweiz immer wieder in der internationalen Kritik steht, sei der Auftrag, den swissinfo.ch erfülle, sogar von höherer Bedeutung denn je. swissinfo.ch leiste hervorragende Arbeit und die Plattform biete einen unersetzlichen Rahmen, um die Schweiz mit ihren Eigenheiten einem internationalen Publikum in neun Sprachen zu erklären.

Abstimmungsdossiers zur Minarett-Initiative

swissinfo.ch publiziert regelmässig 6-8 Wochen vor Eidgenössischen Abstimmungen umfassende Dossiers in den Landessprachen Deutsch, Französisch und Italienisch zu den bevorstehenden Abstimmungsvorlagen, sowie in den übrigen Sprachen erläuternde Artikel und Hintergrundinformationen. Dies erlaubt es den in einem Stimmregister eingetragenen Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer, sich über die Vorlagen zu informieren und ihre demokratischen Rechte wahrzunehmen. Die Minarett-Initiative löste in Europa und der arabischen Welt grosses Interesse aus, so dass das English Department und die arabische Redaktion noch ausführlicher als sonst über die direkte Demokratie der Schweiz, über die Hintergründe, Fakten, Meinungen und Resultate der Volksabstimmung ebenfalls in Form eines Dossiers berichteten.

Breiter Überblick, vielfältig dargestellt

Der Publikumsrat analysierte das Dossier in den Landessprachen sowie in Englisch.
Er kommt in seiner Analyse zum Schluss, dass es sich bei den Dossiers um soliden Informationsjournalismus handelt. swissinfo.ch habe seit dem Start der Unterschriftensammlung regelmässig über die Volksinitiative berichtet. Die Dossiers bieten einen guten Überblick: Die Positionen der verschiedenen Akteure wie Bundesrat, Initianten, Staatsrechtler wurden dargelegt, die Diskussionen in der Schweiz wurden verglichen mit der Situation in Ländern wie Dänemark, Österreich oder den Niederlanden. Gelobt wurde, wie die Beiträge mit Bildergalerien, Grafiken, Videos, Audioslideshows oder Audios angereichert waren. Die zahlreichen Links erlaubten auf einfache Weise, sich auf anderen Website vertiefter mit einem gewissen Aspekt auseinanderzusetzen.

Der Publikumsrat vermisste das Votum eines Vertreters einer muslimischen Gemeinschaft, die ein Minarett bauen möchte. Die Nutzer von swissinfo.ch könnten sich noch besser orientieren, wenn zum Beispiel die Haltungen der diversen Akteure in einer prominent plazierten Grafik ersichtlich werden. Der Publikumsrat erachtete es als wünschenswert, wenn swissinfo.ch noch mehr auf die Analyse gesetzt hätte. Hilfreich wäre gewesen, vertiefter auf die rechtlichen, wirtschaftlichen und politischen Folgen einer Annahme der Initiative sowie die Verfassungsmässigkeit einzugehen. Die Fixierung auf das Minarettverbot verschleiere etwas den Blick auf das übergeordnete Problem, das Verhältnis zwischen der schweizerischen Gesellschaft und den Muslimen. Und es sei nicht klar genug geworden, dass das Minarettverbot weder bedeute, dass keine Moscheen mehr gebaut werden dürfen noch dass die Glaubensausübung in muslimischen Gebetsräumen beeinträchtigt sei.

Laut Statut von swissinfo stellt der Publikumsrat einen engen Kontakt zwischen den Programmverantwortlichen und dem Publikum sicher. Er berät die Verantwortlichen von swissinfo in allen Fragen des Programms und unterstützt sie durch Feststellungen, Vorschläge und Anregungen. Ausserdem beurteilt der Publikumsrat regelmässig die Entwicklung, Ausgestaltung und den Erfolg des Auslandauftrages.