Sonntag, Januar 21, 2007

Eine Einladung zum Wahlbetrug

Es scheint, als hätten die US-Wahlbehörden aus dem «Lochkarten-Skandal» des Jahres 2000 nichts gelernt. Nach der Präsidentenwahl vor vier Jahren hatten wochenlange Nachzählungen sowie gerichtliche Nachspiele in Florida den Demokraten Al Gore um den Sieg gebracht. Zweifel an der Verlässlichkeit des US-Wahlsystems bestehen auch heute noch.

Zwar wurden in Florida die vorsintflutlichen Lochkarten-Apparate ersetzt. In anderen Bundesstaaten sind die Geräte aber nach wie vor im Einsatz. Die neuen elektronischen Wahlmaschinen, an denen die Stimmabgabe per Hand am Bildschirm erfolgt, bergen ebenfalls Risiken in sich. Für das Online-Magazin «Salon.com» sind diese Geräte eine «Einladung zum Betrug».

Laut einer Untersuchung ist die elektronische Stimmabgabe leicht manipulierbar. Die Software soll unzuverlässig und störanfällig sein. Fehlbedienungen und Hacker könnten das Endergebnis beeinflussen, heisst es. Ein Nachzählung wird verunmöglicht, weil Papierbelege fehlen.

Angesichts dieser und anderer Mängel am US-Wahlsystem (Manipulation bei der Wählerregistrierung) befinden sich Hunderte von Anwälten in den Startlöchern, um in Bundesstaaten mit knappen Wahlergebnissen die Resultate anzufechten und Missstände zu rügen. Unmittelbar nach dem 2. November wird mit einer Flut von Gerichtsklagen gerechnet.

Die damit verbundene Verunsicherung wirft Schatten auf den Wahltag. Unverständlich scheint, weshalb im Zeitalter von Weltraumfahrt und Gentechnologie einem modernen Wahlsystem derartige Risiken anhaften.

baz vom 21.10.2004

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