Die Schweiz und der brutale Sheriff

Der Bundesrat will seine Aussenpolitik neu ausrichten und laut Beschluss vom vergangenen Mittwoch enger mit den USA zusammenarbeiten. Heisst das nun, dass neben den wirtschaftlichen Beziehungen auch die Zusammenarbeit in Rechtshilfe- und Auslieferungsangelegenheiten intensiviert wird?

Die Frage ist deshalb von Belang, weil in Maricopa County (Bezirk Phoenix) Sheriff Joe Arpaio herrscht, dessen Gefängnismethoden als grausam und menschenverachtend bekannt sind. Häftlinge werden dort wie Tiere gehalten, entwürdigt und vereinzelt sogar gefoltert. Schlafen müssen die Insassen selbst bei Gluthitze in Zelten. Würde die Schweiz - im Fall eines entsprechenden Rechtshilfegesuchs aus dem Rechtsstaat USA - einen Verdächtigen in derartige Verhältnisse ausliefern?

Ende April hat es ein irisches Gericht klar abgelehnt, einen steckbrieflich gesuchten Priester in Arpaios «Obhut» zu überstellen. Dem Geistlichen droht in Arizona ein Strafprozess wegen sexueller Belästigung von Minderjährigen. Als Begründung für die Auslieferungsverweigerung nannten die irischen Richter die unmenschlichen Zustände in Arpaios Haftanstalten.

Tage vor der Gerichtsentscheidung hatten internationale Fernsehstationen Bilder von 700 Gefangenen gezeigt, die aneinander gefesselt, in rosaroter Unterwäsche und mit roten Schlarpen quer durch die Stadt getrieben wurden. «Treiber» waren Polizisten des «grausamen Sheriffs», der offensichtlich eine neue Methode gefunden hat, um «seine» Häftlinge vor den Augen der Öffentlichkeit zu quälen.

Ob die Schweiz genauso mutig entscheiden und sich einer Auslieferung widersetzen würde, kann mangels eines konkreten Falls nicht abschliessend beantwortet werden. Nach Auskunft von Falco Galli, Mediensprecher des Bundesamts für Justiz, genügt eine «allgemeine Praxis von Missständen» nicht, um eine Auslieferung zu blockieren. Der Betroffene, respektive dessen Anwalt, müssten beweisen, dass dem Auszuliefernden in der Ferne eine unmenschliche Behandlung, Folter oder gar der Tod drohten.

Derweil lässt sich Sheriff Arpaio von jahrelanger Kritik, ausländischen Protesten und Gerichtsurteilen nicht beeindrucken. «Meine Methoden sind hart, gerecht und erfolgreich. Schweizer Gefängnisdirektoren sollten von mir und meinen Erfahrungen lernen und diese übernehmen», betonte er anlässlich eines Gefängnisbesuchs gegenüber Schweizer Journalisten. Fazit: Der Polizeichef von Maricopa County ist nicht nur grausam, er ist auch ausserordentlich zynisch.

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baz vom 24.5.2005